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Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 3. Senat
Entscheidungsdatum:29.10.2013
Aktenzeichen:3 S 2643/11
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2013:1029.3S2643.11.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 48 Abs 4 S 1 VwVfG BW, § 35 Abs 4 S 1 Nr 6 BauGB, § 62 Abs 1 BauO BW 2010

Geltungsdauer einer Baugenehmigung; Aufhebung einer Baugenehmigung unter der Annahme, dass Baugenehmigungsbehörde die Baurechtswidrigkeit des Vorhabens bei seiner Genehmigung kannte; Rücknahmeverwirkung bei dreimaliger Baugenehmigungsverlängerung

Leitsatz

Zu der Frage, unter welchen Umständen die Annahme gerechtfertigt ist, die Baurechtsbehörde habe bereits bei der Erteilung einer Baugenehmigung Kenntnis von deren Rechtswidrigkeit gehabt.(Rn.43)

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Karlsruhe, 16. Juni 2010, Az: 1 K 2586/08, Urteil
nachgehend BVerwG, 29. August 2014, Az: 4 B 1/14, Beschluss

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