Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 2. Senat
Entscheidungsdatum:27.01.2014
Aktenzeichen:2 S 2567/13
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2014:0127.2S2567.13.0A
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Normen:§ 13 Abs 1 S 1 BhV BW 1995, § 48 Abs 1 VwVfG BW, § 51 Abs 1 VwVfG BW, § 51 Abs 5 VwVfG BW

Wiederaufgreifen eines bestandskräftig abgeschlossenen Beihilfeverfahrens bezüglich Auslandsaufwendungen für Krankenhausbehandlung

Leitsatz

Die offensichtliche Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsakts nach der Erkenntnislage zum Zeitpunkt seines Erlasses kann die Annahme rechtfertigen, seine Aufrechterhaltung sei schlechthin unerträglich. Dabei genügt es nicht, dass die Behörde bei Erlass des Bescheids Kenntnis von den Umständen hatte, welche seine Rechtswidrigkeit begründeten. Vielmehr ist erforderlich, dass sie selbst eindeutig und erkennbar von dessen Rechtswidrigkeit ausgegangen ist.(Rn.8)

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle ESVGH 64, 189 (Leitsatz)
Abkürzung Fundstelle VBlBW 2014, 431-432 (Leitsatz und Gründe)

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Freiburg (Breisgau), 7. November 2013, Az: 6 K 1637/13, Urteil

Diese Entscheidung zitiert ausblendenDiese Entscheidung zitiert


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE140000542&psml=bsbawueprod.psml&max=true