Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:VG Stuttgart 11. Kammer
Entscheidungsdatum:14.01.2015
Aktenzeichen:11 K 3677/14
ECLI:ECLI:DE:VGSTUTT:2015:0114.11K3677.14.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 10 Abs 3 S 1 BAföG, § 10 Abs 3 S 2 Nr 1 BAföG, § 2 Abs 1 S 1 Nr 4 BAföG, Art 3 Abs 1 GG

Ausbildungsförderung; typische Merkmale des Zweiten Bildungswegs

Leitsatz

1. Ein Absolvent des Zweiten Bildungsweges, der den Beruf des Nachtportiers ausübt und - berufsbegleitend - tagsüber an einer "normalen" Realschule den Realschulabschluss erlangt, hat im Rechtssinne (§ 10 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 BAföG) eine Abendrealschule besucht (entgegen VG Hannover, Beschl. v. 04.03.2013 - 3 B 6715/12 -, <juris>).(Rn.19)

2. Der Wortlaut einer Norm bildet keine starre Grenze für ihre Auslegung (Anschluss an BVerfG, Beschl. vom 26.09.11, 2 BvR 2216/06 und 2 BvR 469/07, <juris>).(Rn.24)

3. Der Rechtsprechung des BVerfG (Beschluss vom 24.08.2005 - 1 BvR 309/03 -, <juris>), wonach Art. 3 Abs. 1 GG verletzt ist, wenn eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen können, kommt auf dem Gebiet des Ausbildungsförderungsrechts allgemeingültige Bedeutung zu.(Rn.26)

Diese Entscheidung zitiert ausblendenDiese Entscheidung zitiert


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE150002160&psml=bsbawueprod.psml&max=true