Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:VG Freiburg (Breisgau) 1. Kammer
Entscheidungsdatum:17.05.2017
Aktenzeichen:1 K 1802/16
ECLI:ECLI:DE:VGFREIB:2017:0517.1K1802.16.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 3 Nr 3 InfFrG BW, § 7 Abs 2 InfFrG BW, § 9 Abs 3 Nr 2 InfFrG BW, § 35 VwVfG BW

(Rechtsnatur der Entscheidung über ein Auskunftsbegehren nach dem Informationsfreiheit; Erinnerungen als Aufzeichnungen oder Informationen; Pflicht zur konkreten, jedenfalls bestimmbaren Bezeichnung der begehrten Informationen)

Leitsatz

1. Die Entscheidung über ein Auskunftsbegehren nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Landes Baden-Württemberg (LIFG (juris: InfFrG BW)) erfüllt alle Voraussetzungen eines Verwaltungsakts nach § 35 S 1 LVwVfG (juris: VwVfG BW 2005).(Rn.15)

2. Informationen, die nicht verkörpert sind, wie beispielsweise das Wissen oder die Erinnerungen eines Behördenmitarbeiters oder eines Gemeinderatsmitglieds, stellen keine Aufzeichnung und damit auch keine Information iSv § 3 Nr 3 LIFG (juris: InfFrG BW) dar.(Rn.19)

3. Der Informationsberechtigte muss die begehrte Information so konkret und zumindest bestimmbar bezeichnen, wie es ihm nach seinem Horizont und seinem Kenntnisstand möglich ist.(Rn.24)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE170006252&psml=bsbawueprod.psml&max=true