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Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 10. Senat
Entscheidungsdatum:15.05.2018
Aktenzeichen:10 S 1801/17
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2018:0515.10S1801.17.00
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:Art 56 AEUV, § 58 AEUV, § 95 AEUV, Art 3 Abs 1 GG, § 18 StVO ... mehr

"Sprachauflage" zur Ausnahmegenehmigung für Großraumtransporte

Leitsatz

1. Die einer Ausnahmegenehmigung für Großraumtransporte beigefügte Auflage, es müsse während des gesamten Transports eine sachkundige Person anwesend sein, die der deutschen Sprache mächtig ist, ist ausreichend bestimmt. Sie ist dahin auszulegen, dass Kenntnisse der deutschen Sprache nur insoweit erforderlich sind, dass eine Verständigung in typischen, mit der Nutzung der Ausnahmegenehmigung verbundenen Verkehrssituationen möglich ist.(Rn.30)

2. Die so ausgelegte "Sprachauflage" ist zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit von Großraumtransporten geeignet, erforderlich und angemessen. Sie ist im Hinblick auf das gegenüber Regeltransporten erhöhte Gefährdungspotenzial von Großraumtransporten mit dem Gleichheitssatz des Art 3 Abs 1 GG vereinbar und verstößt auch nicht gegen Unionsrecht.(Rn.32)

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle ZfSch 2018, 476-480 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle VRS 133, 259-268 (2017) (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle VRS 133, Nr 52 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle VerkMitt 2018, Nr 67 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle NZV 2018, 522-524 (Leitsatz und Gründe)

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Sigmaringen, 22. Juni 2017, Az: 6 K 3776/16, Urteil

Diese Entscheidung wird zitiert ausblendenDiese Entscheidung wird zitiert


 


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