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Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 10. Senat
Entscheidungsdatum:04.10.2018
Aktenzeichen:10 S 1639/17
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2018:1004.10S1639.17.00
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Normen:§ 4 Abs 1 UmwRG, § 4 Abs 3 UmwRG, § 74 Abs 1 UVPG, Anl 2 Nr 2.3 UVPG vom 24.02.2010, § 3a S 4 UVPG vom 24.02.2010 ... mehr

Zulassung von Windkraftanlagen in einem Landschaftsschutzgebiet; Rotmilan; UVP-Pflicht

Leitsatz

1. Das Vorliegen eines "Dichtezentrums von Rotmilanen" ist für sich gesehen nicht geeignet, bei einer standortbezogenen Vorprüfung eine UVP-Pflicht begründen zu können (Fortführung der Senatsrechtsprechung).(Rn.8)

2. Die Lage eines Windparks in einem Landschaftsschutzgebiet löst nur dann eine UVP-Pflicht aus, wenn das Vorhaben auch erhebliche nachteilige, im Vorprüfungsverfahren zu berücksichtigende Umweltauswirkungen haben kann. (Rn.10)

3. Die Eingriffserheblichkeit beurteilt sich nach Maßgabe des materiellen Zulassungsrechts anhand von Ausmaß, Schwere und Komplexität möglicher Auswirkungen. Dabei sind auch Vorbelastungen zu berücksichtigen.(Rn.11)

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle NVwZ-RR 2019, 179-182 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle NuR 2018, 877-879 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle VBlBW 2019, 128-131 (Leitsatz und Gründe)

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Freiburg (Breisgau), 13. Juni 2017, Az: 1 K 2772/17, Beschluss

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