Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:VG Sigmaringen 4. Kammer
Entscheidungsdatum:08.10.2018
Aktenzeichen:4 K 5152/18
ECLI:ECLI:DE:VGSIGMA:2018:1008.4K5152.18.00
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Normen:§ 4 PSchG BW, § 5 Abs 1a PSchG BW, § 49 Abs 2 S 1 VwVfG BW 2005, Art 7 Abs 4 S 3 GG

Widerruf der Genehmigung einer Ersatzschule wegen Zurückstehens hinter den Lehrzielen öffentlicher Schulen

Leitsatz

1. Weist eine genehmigte private Ersatzschule nach einem dreijährigen Betrieb lediglich die Klassenstufen 1 und 2 statt der im Genehmigungsantrag vorgesehenen Klassen 1 bis 12 und insgesamt lediglich fünf Schüler auf, stellt sich diese Schule bereits im Vergleich zu einer Grundschule lediglich als „Rumpfschule“ dar.(Rn.82)

2. Damit fehlt es im Hinblick auf die Anzahl der Schuljahrgänge und der Schüler an der gebotenen Akzessorietät der privaten Ersatzschule zu einer vergleichbaren öffentlichen Schule, was einen Widerruf der erteilten Genehmigung rechtfertigt.(Rn.89)

3. Fraglich ist zudem, ob bei einer gesteigerten Gesamtschülerzahl von neun Schülern, die auf drei Klassen verteilt sind (drei Schüler pro Klasse), Klassenverbände mit den dazugehörigen Strukturen und Interaktionen gebildet werden könnten, welche dem Erfordernis der Akzessorietät genügen würden.(Rn.84)

Diese Entscheidung zitiert ausblendenDiese Entscheidung zitiert


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE190000546&psml=bsbawueprod.psml&max=true