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Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 5. Senat
Entscheidungsdatum:09.09.2020
Aktenzeichen:5 S 734/18
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2020:0909.5S734.18.00
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 1 Abs 3 BauGB, § 1 Abs 6 Nr 7 BauGB, § 1a Abs 3 S 1 BauGB, § 2 Abs 3 BauGB, § 3 Abs 2 S 2 BauGB ... mehr

Formell (beschleunigtes Verfahren; Bekanntmachung) und materiell (Erforderlichkeit; Abwägungsgebot) wirksamer Bebauungsplan

Leitsatz

1. Die Aufstellung eines Lattengerüsts ist nach § 2 Abs. 3 BauGB zur Ermittlung der von einem geplanten Gebäude auf ein bestehendes Gebäude ausgehenden Beeinträchtigungen grundsätzlich nicht erforderlich. Daher stellt es keinen Ermittlungsfehler dar, wenn der Gemeinderat vor Erlass des Bebauungsplans das Lattengerüst nicht im Rahmen einer öffentlichen Sitzung in Augenschein genommen hat.(Rn.82)

2. Weist eine Gemeinde im Rahmen einer Planänderung im beschleunigten Verfahren auf Flächen, die zuvor aufgrund von § 1a Abs. 3 in Verbindung mit § 9 Abs. 1 Nr. 20 oder 25 Buchst. a oder b BauGB festgesetzt wurden, Bauflächen aus, muss sie trotz der nach § 13a Abs. 2 Nr. 4 BauGB geltenden grundsätzlichen Freistellung von der Eingriffsregelung an anderer Stelle einen Ausgleich im Sinne von § 1a Abs. 3 BauGB schaffen.(Rn.94)

3. Zur Behandlung des Artenschutzes im Rahmen der Aufstellung von Bebauungsplänen.(Rn.106)

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle BauR 2021, 485-494 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle UPR 2021, 106-110 (Leitsatz und Gründe)

 


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