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Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 1. Senat
Entscheidungsdatum:20.04.2021
Aktenzeichen:1 S 1121/21
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2021:0420.1S1121.21.00
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Normen:§ 1 Abs 3 CoronaVSchulV BW 7, § 28 Abs 1 IfSG, § 28 Abs 1 Nr 2 IfSG, § 32 IfSG, Art 2 Abs 1 GG ... mehr

Maskenpflicht im Schulunterricht

Leitsatz

1. § 1 Abs 3 CoronaVO Schule (i.d.F. der 2. ÄndVO v. 21.03.2021) (juris: CoronaVSchulV BW 7, Fassung: 2021-03-21) betreffend die sog. Maskenpflicht im Schulunterricht ist voraussichtlich rechtmäßig.(Rn.25)

2. Der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Weimar vom 08.04.2021 - 9 F 148/21 - (juris) bietet keinen Anlass zu einer anderen rechtlichen Beurteilung. Das gilt unabhängig davon, dass das Amtsgericht außerhalb seiner Zuständigkeit entschieden haben dürfte (vgl. AG Waldshut-Tiengen, Beschl. v. 13.04.2021 - 306 AR 6/21 - juris). Die Verfasserin des in der Entscheidung zitierten Gutachtens hat mit juristischen Ausführungen teils ihr Fachgebiet und den Gutachtensauftrag verlassen, teils eigene Alltagsanschauungen als Argument verwendet, ohne wenigstens ansatzweise darzulegen, ob diese empirisch belegt verallgemeinerungsfähig sind, und ist teils von offensichtlich unzutreffenden - vom Amtsgericht Weimar in dem genannten Beschluss unhinterfragt übernommenen - Annahmen ausgegangen.(Rn.74)

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