Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Vorschrift
Normgeber:Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Aktenzeichen:24-8332.20
Erlassdatum:14.11.2008
Fassung vom:01.09.2015
Gültig ab:30.09.2015
Gültig bis:31.12.2022
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:7821-3
Fundstelle:GABl. 2008, 373
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum über Rebenaufbaupläne (VwV-Rebenaufbaupläne)

Verwaltungsvorschrift
des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz über Rebenaufbaupläne
(VwV-Rebenaufbaupläne)



Vom 14. November 2008 – Az.: 24-8332.20 –



Fundstelle: GABl. 2008, S. 373

Geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 01.09.2015 (GABl. 2015, S. 641)





Einleitung



In Baden-Württemberg wurden für alle Gemeinden mit wirtschaftlich bedeutendem Weinbau Rebenaufbaupläne aufgestellt und von den Regierungspräsidien veröffentlicht. Die Rebenaufbaupläne sind auch zukünftig entscheidende planerische Grundlage für die Entwicklung des Rebenanbaus in Baden-Württemberg und nach Maßgabe dieser Verwaltungsvorschrift aufzustellen bzw. fortzuschreiben.





1


1.1
Rebenaufbaupläne sind von den Regierungspräsidien aufzustellen, soweit dies zur Abgrenzung größerer zusammenhängender Rebflächen sachdienlich ist.


1.2
Die bestehenden Rebenaufbaupläne sind von den Regierungspräsidien fortzuschreiben, soweit dies zweckmäßig ist.




2


2.1
Kartengrundlage sind Flurkarten im Maßstab 1:2500 oder digitale Kartenwerke. In diese Karten sind die abgegrenzten Rebflächen und die abgegrenzten Flächen der Weinbausteillagen einzutragen.


2.2
In die Abgrenzung sind einzubeziehen:


2.2.1

zulässigerweise mit Reben bepflanzte Flächen einschließlich der Flächen, auf denen Wiederbepflanzungen nach den weinrechtlichen Bestimmungen der Europäischen Union und dem Weingesetzes zulässig sind;




2.2.2

bisher nicht mit Reben bepflanzte Flächen, deren Einbeziehung zur Abrundung des Rebgeländes sinnvoll ist, sofern Nutzungsänderungen anstehen und diese Flächen gemäß der jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen zur Produktion von Qualitätswein geeignet sind.



2.3
Die Weinbau-Steillagen sind nach Nummer 4 der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz über die Gewährung von Zuschüssen für die Erschließung von Weinbergen durch Einschienenzahnradbahnen bzw. ähnliche Anlagen in Weinbau-Steillagen – VwV Steillagenweinbau – vom 7. Mai 2015 (GABl. S. 226) festzulegen.


2.4
Die Summe aller Flächen im Rebenaufbauplan entspricht der Gesamtfläche der bestimmten Anbaugebiete und umfasst alle in der Weinbergsrolle beschriebenen Flächen/Lagen.


2.5
Die Außengrenzen der Rebenaufbaupläne und der Steillagenabgrenzung sind in den analogen Karten im Maßstab 1:2500 wie folgt darzustellen:
die Außengrenzen des Rebenaufbaugebietes durch unterbrochene Linien;
die Steillagenabgrenzung durch Sternchenlinien.


2.6
Die Außengrenzen der Rebenaufbaupläne und der Steillagenabgrenzung sind in den digitalen Karten entsprechend der auf diesen Karten befindlichen Legenden dargestellt.
2.7
Innerhalb des im Rebenaufbauplan abgegrenzten Gebietes sind Genehmigungen für Neuanpflanzungen nur im Rahmen der jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen zulässig.




3


3.1
Zur Prüfung der Eignung der neu in die Rebenaufbaupläne einzubeziehenden Flächen ist der Sachverständigenausschuss nach § 3 der Verordnung des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur Durchführung weinrechtlicher Vorschriften vom 31. Mai 2005 (GBl. S. 457) zu hören.


3.2
Abgrenzung der Rebflächen des bestimmten Anbaugebiets
Die für den Qualitätsweinbau geeigneten Flächen werden festgelegt, in den Rebenaufbauplan einbezogen und durch Allgemeinverfügung öffentlich bekannt gemacht. Das Verfahren richtet sich nach § 41 Abs. 3 und 4 LVwVfG.


3.3
Bekanntgabe der Rebenaufbaupläne
Die Regierungspräsidien veröffentlichen die neu aufgestellten Rebenaufbaupläne in den jeweiligen Gemeinden. Bestehende Rebenaufbaupläne, die neu aufgestellt werden, werden durch diese ersetzt und sind auch zu veröffentlichen.
Bei der Fortschreibung der Rebenaufbaupläne ist es ausreichend, wenn die Regierungspräsidien die jeweiligen Gemeinden und die Eigentümer der Flächen, die in den Rebenaufbauplan einbezogen werden, schriftlich informieren.




4


Jeweils eine Fertigung des Rebenaufbauplans ist der Gemeinde und dem Landratsamt (untere Landwirtschaftsbehörde), an dem der zuständige staatliche Weinbauberater seinen Dienstsitz hat, zu überlassen. Den betroffenen Winzer- und Weingärtnergenossenschaften sowie den sonstigen Weinerzeugergemeinschaften kann auf Anforderung eine weitere Fertigung des Rebenaufbauplanes überlassen werden.




5


Diese Verwaltungsvorschrift tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2008 in Kraft und am 31. Dezember 2022 außer Kraft.

Weitere Fassungen dieser Vorschrift ausblendenWeitere Fassungen dieser Vorschrift

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=VVBW-VVBW000010235&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVBW-0000-MLR-20081114-SF&psml=bsbawueprod.psml&max=true