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Normgeber:Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Aktenzeichen:46-8461.85
Erlassdatum:31.01.2018
Fassung vom:31.01.2018
Gültig ab:01.01.2018
Gültig bis:31.12.2024
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:7815
Fundstelle:GABl. 2018, 117
 

INHALTSÜBERSICHT



1
Allgemeines zur Planaufstellung und zur Planfeststellung beziehungsweise -genehmigung


1.1
Rechtsgrundlage


1.2
Zweck


1.3
Zeitpunkt


1.4
Umfang, Grundsätze


2
Planaufstellung


2.1
Aufstellung der allgemeinen Grundsätze


2.2
Abstimmung mit dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft


2.3
Abstimmung mit den Trägern öffentlicher Belange


2.4
Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung


2.5
Planunterlagen


2.6
Fachtechnische Durchsicht


2.7
Einbeziehung der Öffentlichkeit


3
Anhörungstermin nach § 41 Absatz 2 FlurbG


3.1
Ladung zum Termin


3.2
Durchführung des Termins


3.3
Zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen


3.4
Vorlage an die obere Flurneuordnungsbehörde


3.5
Prüfung und Entscheidung durch die obere Flurneuordnungsbehörde


4
Planfeststellung


4.1
Vorbereitende Entscheidungen


4.2
Planfeststellungsbeschluss


4.3
Zusammentreffen mehrerer Planfeststellungen


4.4
Rechtswirkungen der Planfeststellung


4.5
Plangenehmigung


4.6
Unterrichtung der Öffentlichkeit


5
Planänderung


5.1
Wesentliche Änderung


5.2
Unwesentliche Änderung


5.3
Planänderungen auf Grund anderer Gesetze


6
Einstellung


7
Inkrafttreten, Geltungsdauer



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