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Einzelvorschrift
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Normgeber:Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Aktenzeichen:46-8461.85
Erlassdatum:31.01.2018
Fassung vom:31.01.2018
Gültig ab:01.01.2018
Gültig bis:31.12.2024
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:7815
Fundstelle:GABl. 2018, 117
 

5.3
Planänderungen auf Grund anderer Gesetze


5.3.1
Eine Änderung des Plans durch Planfeststellungen nach anderen Gesetzen lässt den Planfeststellungsbeschluss oder die Plangenehmigung nach § 41 FlurbG im Übrigen unberührt. Die Änderung ist nachrichtlich in den Plan zu übernehmen.


5.3.2
Werden infolge der externen Planänderung von der Teilnehmergemeinschaft errichtete Anlagen verändert, so prüft die untere Flurneuordnungsbehörde im Rahmen ihrer Beteiligung an dem vom Träger des Vorhabens durchzuführenden Verfahren insbesondere, ob die Rechtsbeziehungen zwischen der Teilnehmergemeinschaft oder ihrem Rechtsnachfolger und dem Träger des Vorhabens nicht schon in der Planfeststellung nach dem Flurbereinigungsrecht und im Hinblick auf etwaige künftige Änderungen abschließend geregelt worden sind.



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