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Vorschrift
Normgeber:Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau
Aktenzeichen:5-2615.0/38
Erlassdatum:08.08.2018
Fassung vom:08.08.2018
Gültig ab:29.08.2018
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2133-1
Fundstelle:GABl. 2018, 523
 

Bekanntmachung des Wirtschaftsministeriums
über anerkannte Sachverständige für die Prüfung technischer Anlagen und Einrichtungen
nach dem Bauordnungsrecht (Garagen, Verkaufsstätten und Versammlungsstätten)



Vom 8. August 2018 – Az.: 5-2615.0/38 –



Fundstelle: GABl. 2018, S. 523





Nach § 11 Abs. 3 und § 16 Abs. 1 der Verordnung des Wirtschaftsministeriums über Garagen und Stellplätze (GaVO) vom 7. Juli 1997 (GBl. S. 332), zuletzt geändert durch Artikel 131 der Verordnung vom 23. Februar 2017 (GBl. S. 99, 114), § 30 Abs. 1 der Verordnung des Wirtschaftsministeriums über den Bau und Betrieb von Verkaufsstätten (VkVO) vom 11. Februar 1997 (GBl. S. 84), zuletzt geändert durch Artikel 129 der Verordnung vom 23. Februar 2017 (GBl. S. 99, 114), und § 37 Abs. 1 der Verordnung des Wirtschaftsministeriums über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (VStättVO) vom 28. April 2004 (GBl. S. 311), zuletzt geändert durch Artikel 130 der Verordnung vom 23. Februar 2017 (GBl. S. 99, 114), werden für die Prüfung der dort bestimmten technischen Anlagen und Einrichtungen anerkannte Sachverständige gefordert.



Nach § 1 der Bausachverständigenverordnung (BauSVO) vom 15. Juli 1986 (GBl. S. 305), zuletzt geändert durch Artikel 126 der Verordnung vom 23. Februar 2017 (GBl. S. 99, 114) sind dies



1.
die von der obersten Baurechtsbehörde anerkannten Sachverständigen (siehe nachstehendes Verzeichnis),


2.
die Bediensteten einer öffentlichen Verwaltung mit den für die Ausübung der Tätigkeit als Sachverständige erforderlichen Sachkenntnissen und Erfahrungen für Anlagen und Einrichtungen im Zuständigkeitsbereich dieser Verwaltung,


3.
die von den anderen Ländern für die Prüfung technischer Anlagen und Einrichtungen nach Bauordnungsrecht anerkannten Sachverständigen,


4.
Personen aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem nach dem Recht der europäischen Gemeinschaften gleichgestellten Staat, sofern diese nach § 3 Abs. 2 oder 3 BauSVO berechtigt sind, solche Prüfungen durchzuführen.


Das Verzeichnis kann auch im Internet unter www.wm.baden-wuerttemberg.de (Bauen / Baurecht / Erlasse und Vorschriften) eingesehen und als pdf-Dokument abgerufen werden. Die Bekanntmachung des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur vom 12. Juli 2012 (GABl. S. 653) wird hiermit aufgehoben.


Anlagen (nichtamtliches Verzeichnis)

Anlage: Verzeichnis anerkannter Sachverständiger

 


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