Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelvorschrift
Aktuelle GesamtvorschriftGesamtvorschriften-Liste
Blättern zur vorhergehenden Verwaltungsvorschrift Blättern in der Vorschrift Blättern zur nachfolgenden Verwaltungsvorschrift
Normgeber:Innenministerium
Justizministerium
Ministerium für Soziales und Integration
Aktenzeichen:22-6940-3 SM, 4210/0091 JuM, 3-1210/40/370 IM
Erlassdatum:18.12.2018
Fassung vom:18.12.2018
Gültig ab:01.01.2019
Gültig bis:31.12.2025
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2054
Fundstelle:Die Justiz 2019, 18
 

3.1.1
Diversion nach § 45 Absatz 1 JGG


Bei den in der Anlage genannten Straftaten sind eingehende Ermittlungen zu Person und sozialem Umfeld des Beschuldigten in der Regel entbehrlich, wenn es sich um die erste Auffälligkeit handelt, der Beschuldigte den Tatvorwurf nicht ernstlich bestreitet und keine tatsächlichen Anhaltspunkte dafür vorhanden sind, dass er in Zukunft weitere Straftaten begehen wird.



Die Polizei beschränkt sich in diesen Fällen regelmäßig auf ein anlässlich der Beschuldigtenvernehmung zu führendes normverdeutlichendes Gespräch, welches den Beschuldigten beeindrucken und somit die erzieherische Wirkung des Ermittlungsverfahrens unterstützen soll. Bei Jugendlichen sollen hierzu die Erziehungsberechtigten und die gesetzlichen Vertreter hinzugezogen werden. Gleichzeitig sollen die Beschuldigten in geeigneten Fällen auf Hilfsangebote staatlicher und sozialer Organisationen, insbesondere von Trägern der Jugendhilfe, hingewiesen werden und gegebenenfalls eine entsprechende Handreichung ausgehändigt bekommen.



Hält die Polizei danach weitere Maßnahmen für entbehrlich, so teilt sie dies unter gleichzeitiger Übersendung der Akten der Staatsanwaltschaft mit.



Diese Vorschrift wird von folgenden Dokumenten zit ... ausblendenDiese Vorschrift wird von folgenden Dokumenten zitiert


Blättern zur vorhergehenden Verwaltungsvorschrift Blättern in der Vorschrift Blättern zur nachfolgenden Verwaltungsvorschrift