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Amtliche Abkürzung:HZG
Fassung vom:17.12.2020 Fassungen
Gültig ab:31.12.2020
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2234-4
Gesetz über die Zulassung zum Hochschulstudium in Baden-Württemberg
(Hochschulzulassungsgesetz - HZG)
in der Fassung vom 15. September 20051)

§ 1a
Kapazitätsneutralität

Die aus Haushaltsmitteln oder Drittmitteln mit der Zweckbestimmung der Verbesserung der Qualität der Lehre finanzierten Maßnahmen sowie aus Drittmitteln für Forschung finanziertes Personal bleiben bei der Ermittlung der Aufnahmekapazität außer Betracht. Dasselbe gilt für Personal, das im Rahmen der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern gemäß Artikel 91 b Absatz 1 des Grundgesetzes zur Förderung von Spitzenforschung an Universitäten vom 19. Oktober 2016 (»Exzellenzstrategie«) finanziert wird, soweit das Rektorat dies festlegt. Dasselbe gilt für ein zusätzliches Lehrangebot, das zur Umsetzung einzuhaltender Hygieneregeln in einer Pandemielage, insbesondere zur Ermöglichung kleinerer Gruppengrößen, außerordentlich und befristet zur Verfügung gestellt worden ist.

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1)
[Red. Anm.: Der Staatsvertrag über die Hochschulzulassung vom 4. April 2019 (GBl. S. 405, 412) ist zu beachten.
Entsprechend der Bekanntmachung vom 28. November 2019 (GBl. S. 524) ist der Staatsvertrag am 1. Dezember 2019 in Kraft getreten und findet entsprechend seinem Art. 19 Abs. 1 erstmals auf das nach seinem Inkrafttreten unmittelbar nachfolgende Vergabeverfahren, frühestens jedoch auf das Vergabeverfahren zum Sommersemester 2020, Anwendung.]

 


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