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Amtliche Abkürzung:JVollzGB V
Fassung vom:21.05.2019 Fassungen
Gültig ab:06.06.2019
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:3710
Gesetzbuch über den Justizvollzug in Baden-Württemberg
(Justizvollzugsgesetzbuch - JVollzGB)
Buch 5
Vollzug der Sicherungsverwahrung
(JVollzGB V)
Vom 10. November 2009*
INHALTSÜBERSICHT
Buch 5
Vollzug der Sicherungsverwahrung (JVollzGB V)
Abschnitt 1
Grundsätze
§ 1 Ziele des Vollzugs
§ 2 Gestaltung des Vollzugs
§ 3 Mitwirkung und Motivierung
§ 4 Stellung der Untergebrachten
Abschnitt 2
Aufnahme und Behandlung
§ 5 Aufnahmeverfahren
§ 6 Behandlungsuntersuchung
§ 7 Vollzugsplan
§ 8 Behandlung
§ 9 Sozialtherapeutische Behandlung
§ 10 Verlegung, Überstellung und Ausantwortung
Abschnitt 3
Vollzugsöffnende Maßnahmen
§ 11 Vollzugsöffnende Maßnahmen
§ 12 Vollzugsöffnende Maßnahmen aus wichtigem Anlass
§ 13 Freistellung aus der Unterbringung und Verlegung in den offenen Vollzug zur Vorbereitung der Entlassung
§ 14 Weisungen
§ 15 Zustimmung der Aufsichtsbehörde
Abschnitt 4
Unterbringung, Grundversorgung, Tageseinteilung
§ 16 Unterbringung
§ 17 Ausstattung des Zimmers, persönlicher Besitz
§ 18 Kleidung
§ 19 Verpflegung
§ 20 Einkauf
§ 21 Tageseinteilung und Bewegungsfreiheit
Abschnitt 5
Verkehr mit der Außenwelt
§ 22 Pflege sozialer Beziehungen, Besuche
§ 23 Verbot von Besuchen
§ 24 Überwachung von Besuchen
§ 25 Besuche bestimmter Personen
§ 26 Recht auf Schriftwechsel
§ 27 Überwachung des Schriftwechsels
§ 28 Weiterleitung und Aufbewahrung von Schreiben
§ 29 Anhalten von Schreiben
§ 30 Telefongespräche
§ 31 Pakete
Abschnitt 6
Religionsausübung
§ 32 Seelsorge
§ 33 Religiöse Veranstaltungen
§ 34 Weltanschauungsgemeinschaften
Abschnitt 7
Gesundheitsfürsorge und soziale Hilfe
§ 35 Gesunde Lebensführung
§ 36 Anspruch auf medizinische Leistung
§ 37 Verlegung aus medizinischen Gründen
§ 38 Anspruch auf Krankenbehandlung in besonderen Fällen
§ 39 Medizinische Behandlung zur sozialen Eingliederung
§ 40 Benachrichtigung bei Krankheit oder Todesfall
§ 41 Soziale Hilfe
Abschnitt 8
Beschäftigung und Vergütung
§ 42 Beschäftigung
§ 43 Unterricht, Zeugnisse
§ 44 Freistellung von der Beschäftigung
§ 45 Vergütung
§ 46 Ausbildungsbeihilfe
§ 47 Entschädigung bei Teilnahme an Behandlungsmaßnahmen
Abschnitt 9
Gelder der Untergebrachten, Kostenbeteiligung
§ 48 Überbrückungsgeld
§ 49 Taschengeld, Haus- und Eigengeld
§ 50 Sondergeld
§ 51 Einbehaltung von Beitragsteilen
§ 52 Kostenbeteiligung
Abschnitt 10
Freizeit
§ 53 Freizeit
§ 54 Besitz von Gegenständen zur Freizeitbeschäftigung
§ 55 Hörfunk und Fernsehen
§ 56 Zeitungen und Zeitschriften
Abschnitt 11
Sicherheit und Ordnung
§ 57 Grundsatz
§ 58 Verhaltensvorschriften und Zusammenleben
§ 59 Persönlicher Gewahrsam und Eigengeld
§ 60 Durchsuchung und Kontrollen auf Suchtmittelmissbrauch
§ 61 Festnahmerecht
§ 62 Besondere Sicherungsmaßnahmen
§ 63 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen und Verfahren
§ 64 Ärztliche Überwachung
§ 65 Ersatz von Aufwendungen
Abschnitt 12
Unmittelbarer Zwang
§ 66 Allgemeine Voraussetzungen
§ 67 Begriffsbestimmungen
§ 68 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
§ 69 Handeln auf Anordnung
§ 70 Androhung
§ 71 Allgemeine Vorschriften für den Schusswaffengebrauch
§ 72 Besondere Vorschriften für den Schusswaffengebrauch
§ 72a Zwangsmaßnahmen in der Gesundheitsfürsorge
Abschnitt 13
Disziplinarmaßnahmen
§ 73 Disziplinarmaßnahmen
§ 74 Vollstreckung und Aussetzung zur Bewährung
§ 75 Disziplinarbefugnis
§ 76 Disziplinarverfahren
Abschnitt 14
Entlassungsvorbereitung, Entlassung
und nachgehende Betreuung
§ 77 Vorbereitung der Entlassung
§ 78 Entlassung
§ 79 Nachgehende Betreuung
§ 80 Verbleib und Aufnahme auf freiwilliger Grundlage
Abschnitt 15
Aufhebung von Maßnahmen,
Beschwerderecht, Rechtsbehelfe
§ 81 Aufhebung von Maßnahmen
§ 82 Beschwerderecht
§ 83 Rechtsbehelfe
Abschnitt 16
Kriminologische Forschung
§ 84 Fortentwicklung des Vollzugs und kriminologische Forschung

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Das Buch 5 wurde dem Gesetzbuch über den Justizvollzug in Baden-Württemberg (Justizvollzugsgesetzbuch - JVollzGB) vom 10. November 2009 (GBl. S. 545) durch Gesetz vom 20. November 2012 (GBl. S. 581) zum 1. Juni 2013 angefügt.

 


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