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Amtliche Abkürzung:KITG
Fassung vom:04.02.2021
Gültig ab:16.02.2021
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2230-1
Gesetz über das Karlsruher Institut für Technologie
(KIT-Gesetz - KITG)
Vom 14. Juli 20091)

§ 11g
KIT-Programme

(1) Im Rahmen der Großforschungsaufgabe nach § 2 Absatz 3 beteiligt sich das KIT an der programmorientierten Forschung der Helmholtz-Gemeinschaft deutscher Forschungszentren e. V. (Programmforschung, programmgebundene Forschung).

(2) Für die am KIT durchgeführten Programme nach Absatz 1 oder am KIT durchgeführten Teile davon werden für die Dauer der am KIT durchgeführten Programme oder Programmteile im fachlichen zuständigen Bereich (§ 11a) Einheiten nach Maßgabe dieser Vorschrift eingerichtet; sie führen die Bezeichnung »KIT-Programm« unter Hinzufügung der fachlichen Bezeichnung des Programms oder des am KIT durchgeführten Programmteils. Ihnen obliegt eine Koordinierungs- und Abstimmungsfunktion zu den Programminhalten und deren Umsetzung.

(3) Die Leiterinnen und Leiter der Institute (§ 11h), die an einem KIT-Programm beteiligt sind und überwiegend Aufgaben in der Großforschung wahrnehmen, bilden die Programmkommission für das jeweilige KIT-Programm. Die Gemeinsame Satzung kann weitere Mitgliedschaften vorsehen und trifft Regelungen zur Vertretung von Akademischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern am KIT in der Programmkommission. Es ist sicherzustellen, dass die Mitglieder, die der Gruppe der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer am KIT angehören, zusammen über mehr Stimmen verfügen als alle anderen stimmberechtigten Mitglieder zusammen; dies gilt für weitere Gremien des KIT-Programms, die nach Mitgliedergruppen zusammengesetzt werden, entsprechend. Die Gemeinsame Satzung kann für den Fall, dass die Zahl der nach Satz 1 zu berücksichtigenden Institutsleiterinnen und Institutsleiter größer als 15 ist, ein Verfahren zu deren Auswahl vorsehen. Der Programmkommission obliegt

1.

die Überprüfung des Programmfortschritts,

2.

der Vorschlag an die Bereichsleiterin oder den Bereichsleiter über die programminterne Verteilung des Sachmittel- und Investitionsbudgets für die Forschungs- und Entwicklungsarbeiten (FuE-Budget),

3.

die Empfehlung zur Weiterentwicklung des Programms,

4.

das Benehmen zu Berufungsvorschlägen (§ 11c Absatz 1 Satz 2 Nummer 5),

5.

die Benennung der Mitglieder für den vom KIT-Programm zu besetzenden Teil der Berufungskommissionen,

6.

die Beratung des Beitrags des KIT-Programms zum Beitrag des Bereichs für den Struktur- und Entwicklungsplan,

7.

die Erteilung des Benehmens zur Funktionsbeschreibung von Stellen für Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer am KIT im Rahmen der Beteiligung nach § 11c Absatz 1 Satz 2 Nummer 3.

Den Vorsitz in der Programmkommission hat die Bereichsleiterin oder der Bereichsleiter oder eine oder ein von ihr oder von ihm benannte Vertreterin oder benannter Vertreter.

(4) Die Programmkommission wählt aus dem Kreis der an dem KIT-Programm beteiligten Institutsleiterinnen oder Institutsleiter eine wissenschaftliche Programmsprecherin oder einen wissenschaftlichen Programmsprecher für dieses KIT-Programm, die oder der der Gruppe der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer am KIT (§ 14 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1) angehören muss. Das Nähere regelt die Gemeinsame Satzung. Die oder der Vorstandsvorsitzende hat ein nicht bindendes Vorschlagsrecht. Die Bestellung erfolgt nach der Bestätigung durch den Vorstand durch die oder den Vorstandsvorsitzenden. Die wissenschaftliche Programmsprecherinnen und der wissenschaftliche Programmsprecher handeln im Rahmen der Vorgaben der Bereichsleiterin oder des Bereichsleiters und berichten dieser oder diesem. Die wissenschaftlichen Programmsprecherin und der wissenschaftliche Programmsprecher leitet, verantwortet und vertritt das KIT-Programm, insbesondere in den Gremien der Helmholtz-Gemeinschaft, und führt die laufenden Geschäfte, soweit diese Zuständigkeiten nicht zentralen Organen oder Organen des Bereichs zugewiesen sind. Zu ihren oder seinen Aufgaben gehört insbesondere

1.

die Vorbereitung von Vorschlägen für die Verteilung des Programmbudgets,

2.

der Abschluss von Zielvereinbarungen, die auf Basis des verabschiedeten Programmbudgets zwischen dem jeweiligen KIT-Programm und den Leiterinnen und Leitern der an diesem KIT-Programm beteiligten wissenschaftlichen Einheiten im Sinne von §§ 11 bis 11h und von § 12 abgeschlossen werden,

3.

die Koordinierung der Antragstellung im Rahmen der programmgebundenen Forschung,

4.

die Erstellung der Berichte über die im jeweiligen KIT-Programm erzielten Fortschritte, sowie

5.

die Aufstellung des Beitrags des KIT-Programms zum Beitrag des Bereichs zum Struktur- und Entwicklungsplan.

(5) Näheres kann in einer Organisationssatzung für KIT-Programme geregelt werden. Für die Mitwirkung der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer am KIT an der Großforschung im Rahmen eines KIT-Programms gilt § 46 Absatz 1 Satz 8, erster Halbsatz LHG entsprechend. §§ 10 Absatz 2 Nummer 2 sowie 8 Absatz 2 Nummer 2 gelten entsprechend.

Fußnoten ausblendenFußnoten

1)
Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Zusammenführung der Universität Karlsruhe und der Forschungszentrum Karlsruhe GmbH im Karlsruher Institut für Technologie (KIT-Zusammenführungsgesetz) vom 14. Juli 2009 (GBl. S. 317)

 


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