Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:LKatSG
Fassung vom:17.12.2020 Fassungen
Gültig ab:31.12.2020
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2150
Gesetz über den Katastrophenschutz
(Landeskatastrophenschutzgesetz - LKatSG)
in der Fassung vom 22. November 1999

§ 36
Außergewöhnlicher Einsatzalarm

(1) Die untere Katastrophenschutzbehörde stellt den Zeitpunkt fest, von dem an eine Außergewöhnliche Einsatzlage im Sinne von § 35 vorliegt, wenn und soweit sie dies für geboten hält, und gibt diese Entscheidung den betroffenen Stellen bekannt (Außergewöhnlicher Einsatzalarm). Sie hebt den Außergewöhnlichen Einsatzalarm wieder auf, wenn dessen Voraussetzungen nicht mehr vorliegen.

(2) Die höhere und die oberste Katastrophenschutzbehörde können eine Entscheidung nach Absatz 1 an Stelle der unteren Katastrophenschutzbehörde treffen.

(3) Bei einer bezirksweiten Außergewöhnlichen Einsatzlage stellt die höhere Katastrophenschutzbehörde den Zeitpunkt fest, von dem an eine bezirksweite Außergewöhnliche Einsatzlage im Sinne von § 35 vorliegt, und löst den bezirksweiten Außergewöhnlichen Einsatzalarm aus. Sie hebt diesen wieder auf, wenn dessen Voraussetzungen nicht mehr vorliegen.

(4) Bei einer landesweiten Außergewöhnlichen Einsatzlage stellt die oberste Katastrophenschutzbehörde den Zeitpunkt fest, von dem an eine landesweite Außergewöhnliche Einsatzlage im Sinne von § 35 vorliegt, und löst den landesweiten Außergewöhnlichen Einsatzalarm aus. Sie hebt diesen wieder auf, wenn dessen Voraussetzungen nicht mehr vorliegen.

(5) Einheiten des Katastrophenschutzdienstes sind verpflichtet, an Einsätzen bei Außergewöhnlichen Einsatzlagen so mitzuwirken, wie dies bei Katastrophen der Fall ist.

Weitere Fassungen dieser Norm einblendenWeitere Fassungen dieser Norm ...

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=jlr-KatSchGBW1999V7P36&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=KatSchG+BW+%C2%A7+36&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm