Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:StVOZuVO
Fassung vom:03.07.2001 Fassungen
Gültig ab:01.08.2001
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:9232
Verordnung des Verkehrsministeriums über
Zuständigkeiten nach der Straßenverkehrs-Ordnung
und der Ferienreiseverordnung
(StVOZuVO)
Vom 21. März 1995

§ 2

Zuständig für die

1.

Erteilung von Ausnahmen vom Verbot, nichtamtliche Einrichtungen zu verwenden, die Verkehrszeichen oder Verkehrseinrichtungen gleichen, mit ihnen verwechselt werden können oder deren Wirkung beeinträchtigen können (§ 33 Abs. 2 StVO),

2.

Erteilung von Ausnahmen nach § 46 Abs. 2 StVO für die Tätigkeit von Stauberatern und für Fahrten im Zusammenhang mit Filmaufnahmen,

3.

Anordnung von Touristikstraßen außerhalb von Autobahnen nach Zeichen 386 StVO - die Einvernehmensregelung nach § 45 Abs. 3 a StVO bleibt unberührt -

sind die Regierungspräsidien.

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=jlr-MUStVOZustVBWV1P2&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=MUStVOZustV+BW+%C2%A7+2&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm