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Amtliche Abkürzung:WasBauPVO
Fassung vom:11.03.2019 Fassungen
Gültig ab:06.04.2019
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2133-5
Verordnung des Umweltministeriums zur Feststellung der wasserrechtlichen Eignung
von Bauprodukten und Bauarten durch Nachweise nach der Landesbauordnung für Baden-Württemberg
(WasBauPVO)1
Vom 21. Dezember 1998

§ 1

Für folgende serienmäßig hergestellte Bauprodukte und für folgende Bauarten sind auch hinsichtlich wasserrechtlicher Anforderungen Verwendbarkeits- und Anwendbarkeitsnachweise sowie Übereinstimmungsbestätigungen nach § 16a Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und Absatz 5 LBO sowie §§ 17 bis 19 und 21 bis 25 LBO erforderlich:

1.

Abwasserbehandlungsanlagen:

a)

Kleinkläranlagen, die für einen Anfall von Abwässern bis zu 8 m3 /Tag bemessen sind,

b)

Leichtflüssigkeitsabscheider für Benzin und Öl,

c)

Fettabscheider,

d)

Amalgamabscheider für Zahnarztpraxen,

e)

Anlagen zur Begrenzung von Schwermetallen in Abwässern, die bei der Herstellung keramischer Erzeugnisse anfallen,

f)

Anlagen zur Begrenzung von abfiltrierbaren Stoffen, Arsen, Antimon, Barium, Blei und anderen Schwermetallen, die für einen Anfall von bei der Herstellung und Verarbeitung von Glas und künstlichen Mineralfasern anfallenden Abwässern bis zu 8 m3 /Tag bemessen sind,

g)

Anlagen zur Begrenzung von Kohlenwasserstoffen in mineralölhaltigen Abwässern,

h)

Anlagen zur Begrenzung des Silbergehalts in Abwässern aus fotografischen Verfahren und

i)

Anlagen zur Begrenzung von Halogenkohlenstoffen in Abwässern von Chemischreinigungen;

2.

Bauprodukte und Bauarten für ortsfest verwendete Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen von wassergefährdenden Stoffen:

a)

Auffangwannen und -vorrichtungen sowie vorgefertigte Teile für Auffangräume und -flächen,

b)

Abdichtungsmittel für Auffangwannen, -vorrichtungen, -räume und für Flächen,

c)

Behälter,

d)

Innenbeschichtungen und Auskleidungen für Behälter und Rohre,

e)

Rohre, zugehörige Formstücke, Dichtmittel, Armaturen und

f)

Sicherheitseinrichtungen.


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Fußnoten ausblendenFußnoten

1
Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften (ABl. EG Nr. L 204 S. 37) sind beachtet worden.

 


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